Von Ecopop bis Gripen – Thomas Islers «Die Demokratie ist los!»

Wenn Initiativen nur noch dem Wahlkampf dienen und diese oft gar nicht umgesetzt werden können, da sie gegen bestehende Verträge und zwingendes Völkerrecht verstossen, dann stellt sich die Frage: wie weiter mit der direkten Demokratie? Eine filmische Bestandsaufnahme von Thomas Isler.

Minarett-Initiative. Masseneinwanderung. Ecopop. Immer öfter kommt es vor, dass das Schweizer Stimmvolk über Sachen zu befinden hat, die in dieser Form gar nicht umsetzbar sind. Was für die Schweiz ein Problem ist, schreckt aber Fans der direkten Demokratie, namentlich in Österreich und Deutschland nicht ab: zu solchen Abstimmungen würde es in Deutschland nie kommen, da das Verfassungsgericht diese verhindern würde. In Frankreich wiederum sind vor allem die Rechtsextremen Fans der Schweizer Demokratie; und auch in Österreich sind populistische Kreise sehr angetan vom CH-Modell. Dabei waren es ursprünglich die österreichischen Grünen, die mehr Demokratie in die ehemalige Grossmacht bringen wollten…

Die direkte Demokratie hat auch in Deutschland ihre Anhänger. (Bild: zVg)

Die direkte Demokratie hat auch in Deutschland ihre Anhänger. (Bild: zVg)

Thomas Islers Film ist ein persönliches Dokument, aber auch eine gelungene Bestandsaufnahme in Sachen direkter Demokratie. Wir sehen SVP-Veranstaltungen, aber auch Linke, die (ganz am Schluss) ihren Sieg gegen die schwedischen Kampfjets feiern. Islers Film ist zwar nie polemisch; die Bilder und Töne sprechen für sich, aber es ist klar, dass Isler Initiativen, die gegen Völkerrecht und bestehende Verträge mit der EU verstossen, nicht goutiert. Giusep Nay (ehemaliger Richter am Schweizerischen Bundesgericht) oder Helen Keller (Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte) – die meisten Menschen, die hier im Interview zu Worte kommen, sind zweifellos ebendieser Meinung. Allerdings gibt es auch einige wichtige Ausnahmen, so z.B. einen rechtsextremen französischen Politiker. Der Film fokussiert aber weniger auf die Rechte, sondern eher auf die Mitte, die der Rechten nichts entgegensetzen kann oder will.

Der Film wurde Gewinner des 3. Schweizer Dokfilm-Wettbewerbs des Migros-Kulturprozents – so musste sich Isler nicht mehr um die Finanzierung des Films kümmern, sondern konnte sich ganz ums Künstlerische kümmern. «Die Demokratie ist los!» wurde dabei mit einigen animierten Sequenzen aufgelockert; Zeichentricksequenzen, die Probleme der Demokratie in anschaulicher Form darstellen. Sehenswert!

«Die Demokratie ist los!». CH 2015. Dokumentarfilm. Deutschschweizer Filmstart am 3. September 2015.

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